„Grundsätze der Freien-Linke-Aachen“
(Unser bisheriger Entwurf)
Präambel
Als Freie Linke Aachen [1] formulieren wir hier einige Grundthesen die unsere gemeinsame Basis darstellen. Mehrfach haben wir dabei aber nicht EINE Position, sondern lassen bewusst zwei (oder mehr) Optionen offene, weil wir wissen:
wir sind Reste einer „linken politischen Struktur,“ die sich 2021 als Überlebensgemeinschaft in Corona-Zeiten zusammen gefunden hat und mit div. Unterschieden umgehen müssen – falls wir nicht völlig vereinzelt bleiben wollen!
Und dieser Text benennt nur unsere Positionen, erklärt aber nicht unser „weil …“. Falls ihr Erklärungen haben wollt: kommt vorbei und diskutiert mit uns!
Kurz und Knackig
1. Warum haben wir uns gegründet?
weil die „Corona-Hysterie“ und „Formierungsdruck“ uns aus unseren jeweiligen Herkunftszusammenhängen herauskatapultiert hat – wir aber trotzdem in einem „linken Kollektiv“ handlungsfähig bleiben wollten.
2. Unsere Gemeinsamkeiten …
Wir definieren uns deutlich links der politischen Mitte.
Und bei den Informationen über und den Umgang mit Corona fühlen wir uns verarscht. Wir lehnen einen sehr großen Teil der getroffenen C-Maßnahmen ab und äußern uns dazu auch ganz klar – aus einer linken Perspektive.
Weil wir damit in unseren alten Organisationen nicht mehr gut gelitten wurden, haben wir uns neu formiert und sind jetzt die „Freie Linke Aachen“!
3. Unsere Unterschiede …
seht ihr an den unterschiedlichen Herkunftszusammenhängen (sozialdemokratisch / sozialistischer/ … /anarcho-syndikalistisch …
was sich in der später beschriebenen Spannbreite zwischen div. Optionen ausdrückt
4. Unsere Perspektive …
Mit der FL-AC mindestens die nächsten 2-3 Jahre als Sozialisten/Kommunisten/Anarchos überleben.
5. Mitmachen ? Gerne !
aber nur wenn Du unsere Widersprüche / diesen Wahnsinn aushalten kannst!
Etwas mehr Details …
2. Unser Marken-Kern – Widerspruch zum Kapitalismus:
Der Kapitalismus erzeugt eine Spaltung der Gesellschaft in mindestens zwei Klassen. Damit erzeugt er auch Herrschaftssystem, das eine Gesellschaft vollständig durchdringt. Deshalb sind wir uns einig im Wunsch nach Abschaffung des privaten Eigentums an Produktionsmitteln, was gleichbedeutend ist mit dem Ende dieses Kapitalismus!
Über den Weg dorthin haben wir aber unterschiedliche Konzepte: einige wollen eine bewusst geplante (Plan-)Wirtschaft, die anderen stellen sich eher eine „freie Assoziation der Arbeitenden“ vor.
Und wir sehen viele Aufgaben in einer Gesellschaft, die durch Kapitalisten NIEMALS geleistet werden KÖNNEN! (Bspw. die Klimaproblematik, die Rüstungsindustrie, private Krankenhäuser, etc.)
1. Unserer Sturzgeburt – Corona
Seit in 2/2020 Corona über uns kam haben wir gelernt:
Bei Infos über – und bei Maßnahmen wegen „Corona“ sind wir durchgängig belogen und betrogen worden. Wir kannten große Propagandawellen auch schon bei früheren Ereignissen/Jahren, aber die Dimension der Corona-Propagandaschlacht war wirklich was absolut aussergewöhnliches!
Wir haben ehrlicherweise bis heute nicht verstanden, ob ein – und wenn ja welcher – Masterplan hinter dem Ganzen steckt, aber so wie uns alles präsentiert wurde kann es nicht stimmen und deshalb unserer Opposition zu (fast) allem, was Corona betrifft!
Unsere Zweifel betrafen die Bewertungen der Infektionswege, der Infektions- und der Letalitäts-Wahrscheinlichkeit von Covid19. Wir bezweifelten die Sinnhaftigkeit der meisten „Schutz-Maßnahmen“ und „Lookdowns“. Wir staunten über das Fehlen von Arzneimittel gegen den Virus, wir zweifelten an der prognostizierten Nutzen-Schadensrelation der Impfungen, und und und.
Diese Zweifel führten für uns zum Ausschluss aus unseren bisherigen linken Zusammenhängen, wo genau DIESE Fragen nicht gestellt wurden – weil die bürgerliche Gesellschaft diese Fragestellung als „böse“ markierte. Wir wurden ab dann als „Nazis“ und „Antisemiten“ markiert wurden, weil wir bei unseren Protesten mit Strömungen auf der Straßen waren, die aus der Mitte der Gesellschaft kamen und eben nicht aus linken Strukturen
Wir glauben nicht an die offizielle Erklärung von der Gefährlichkeit von Corona. Wir halten die meisten Maßnahmen für falsch. Wir haben aber auch keine GEMEINSAME Erklärung für dieses gesellschaftliche Ereignisse. Einige von uns vertreten Erklärungs-Thesen, die wir hier exemplarisch aufführen, ohne sie als gemeinsam zu akzeptieren.
These I Great Reset (Schwaab)
These II Die Kapitalisten nutzen die „Schockstrategie“ um die Gesellschaft umzubauen weil sie einerseits erkannt haben dass unser Ressourcenverbrauch nicht dauerhaft tragfähig ist, aber andererseits auch keine Klimagerechtigkeit wollen, wie sie die Umweltbewegung fordert..
These III Zentralisierungstendenz im Kapitalismus seitens der Top-Kapitalfraktionen
These IV Die Chinesische Regierung übernimmt die Weltherrschaft ….
These V usw….
3. Umwelt & Klima
Wir haben nur eine Erde.
Wir wollen darauf achten, dass sie für uns und für unsere Nachfolgegenerationen als Lebensgrundlage „der Menschheit“ erhalten bleibt. Wir wollen sie nicht weiterhin den zerstörerischen Machenschaften des Kapitalismus überlassen!
Die Leitplanken unserer Diskussion lauten: Das Klimageschehen
a) „wird vom Menschen beeinflusst.“ (Mehrheitsmeinung!) versus
b) „wird NICHT vom Menschen beeinflusst“.
Hier wird es noch weitere Diskussionen geben müssen.
Egal wie hier die Antwort lautet: Wir stehen für einen nachhaltigen Umgang mit unserer Umwelt und allen Lebewesen ein. Fossile Brennstoffe und Atomkraft sind gefährliche und schädliche Technologien, die naturgemäß immer in der Hand einiger weniger Reicher sind damit diese noch reicher werden und deshalb nicht dem Wohle aller Menschen dienen können. Wir fordern deshalb nachhaltige ökologische Landwirtschaft und dezentrale Ansätze zur Gewinnung von erneuerbaren Energien.
4. Krieg & Frieden
Wir wollen eine friedliche Welt für alle!
Unsere Leitplanken lauten hier:
a) Die Ideen des Pazifismus verbreiten und eine Friedensbewegung aufbauen
b) Antikriegsbewegung aufbauen mit der Ansage: Frieden ist eine Illusion, solange Kapitalismus den „Krieg“ notwendig braucht.
c) „Krieg dem Krieg“: Agitation, dass man die Kriegstreiber (im Kapitalismus) nur mit Gewalt beseitigen kann!
Realistische Forderungen im real-existierenden Kapitalismus lauten:
- Deutsche Rüstungsexporte beenden,
- Etat der Bundeswehr jedes Jahr um 10% verkleinern!
5. Medien – Wissen
Medien und das dort vermittelte Wissen sind die Basis jeder Demokratie. Wer hier die Macht zum Manipulieren hat, manipuliert das Denken der Menschen – und damit die Gesellschaft.
Wir fordern solidarisch finanzierte öffentlich-rechtliche Medien, die der Wahrheitsfindung und -vermittlung verpflichtet sind und die sich dem Souverän gegenüber verantworten müssen.
Über das ‚WIE‘ müssen wir noch diskutieren!
6. Solidarische Gesellschaft
Wir wollen eine solidarische Gesellschaft. Alle sollen die gleichen Rechte haben.
Keine von Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Religion, sexuellen Ausrichtung, Geschlechtes, ihrer Volkszugehörigkeit oder anderer Merkmale. Alle Menschen sind gleich an Rechten und an Würde.
6.1 Grundsicherung?
Leitplanken:
a) für eine allgemeine und bedingungslose Grundsicherung …
b) für das Recht auf einen Arbeitsplatz …
6.2 Flüchtlingspolitik?
Wir wollen eine humane Flüchtlingspolitik für politisch verfolgte Menschen (Asyl ist Menschenrecht).
Leitplanken:
a) Freie Immigration für alle.
b) Freie Immigration für Flüchtling, aber keine freie Arbeitsmigration.
6.3 Ablehnung jedweder „Cancel-Culture“ !
Wir sehen, dass bei Diskussionen im öffentlichen Raum von einigen dazu übergegangen wird, auf dem Überbringer der Botschaft herum zu hacken, anstatt sich mit dem Kern der unangenehmen Botschaft auseinanderzusetzen. Wir lehnen diese hysterische Stimmung ab, die mittels unlauterer Methoden wie „Dekontextualisierung“ von getroffenen Aussagen, ungerechtfertigte Unterstellung von Nähe zu „falschen“ Personen, etc. in öffentlichen Debatten zur Ausgrenzung benutzt wird.
6.4 Gendern …
Wie oben schon gesagt wünschen wir uns eine Gleichberechtigung aller Menschen. Wir halten aber das „Gendern“ nicht für eine Lösung. Wir wünschen uns mehr eine konsequente real-materielle Gleichberechtigung bei Löhnen, Ausbildung, Leitungspositionen in der Wirtschaft und bei politischen Ämtern.
6.5 Ablehnung jeder politischen „Kontaktschuld“ !
(„Du bist Nazi – weil du mal mit einem gesprochen hast, der mal mit einen Nazi gesprochen hat…“)
6.6 Wahre „Solidarität bei Corona“ hätte sein müssen:
„Solidarität“ wäre gewesen: „Um das Verständnis der Faktenlage ringen“!
Auch wer selber Corona-Angst hatte hätte zugestehen müssen, dass andere die Situation anders einschätzen DÜRFEN!
Die staatlich erzeugte Angst vor „den Infizierten“ hätte als gemachte Angst erkannt werden müssen.
Der Ausgrenzung der „C-Ungläubigen“ hätte durch „Solidarität“ entgegengewirkt werden müssen!
- Keine Ausgrenzung und Mobbing von Maskenbefreiten/ Ungeimpften
- Nachvollziehbarer Zugang zum gesellschaftlichen Leben!
- Transparente und zugängliche Informationen (zu C, den Impfstoffen,..)
- Informationen in den richtigen Kontext setzen, statt daraus Panik schüren. Keine staatlich erzeugte Angst
- Haftung für Impfschäden durch die Konzerne
- Die Reichen bezahlen lassen für die durch Corona erzeugten Schulden
- Offener Debattenraum (Menschen verschiedener Meinung diskutieren lassen z.b. Wodarg mit Drosten)
- Keinen Überwachungsstaat installieren um irgendetwas im Bereich Gesundheit zu überwachen
7. Wirtschaft – Ökonomie
Wir wollen eine solidarische Wirtschaft ohne (ausufernden) Besitz an Produktionsmitteln in den Händen einiger weniger.
Leitplanken
a) Kleinbetriebe und kleine Genossenschaften dürfen sich frei bilden (unter einer „gewissen“ Größenordnung)
b) ALLES muss im gesellschaftlichen Besitz sein!
8. Positionen zur Demokratie
Demokratie, Partizipation und Selbstverantwortung in allen Bereichen ausbauen und fördern.
Wir müssen Volksentscheide, wie z.B. in der Schweiz üblich, dort wo es möglich ist auch bei uns einführen
9. Unser Staatsverständnis
Uns ist bewusst, dass wir – als Arbeiterklasse [3] – in einem der zehn reichsten Länder leben und insofern gegenüber anderen Menschen in der Welt privilegiert sind. Aber auch in unserem Staat gibt es Klassenkämpfe – nur eben anders als in den ärmeren Gesellschaften.
Trotz dieses Vorteils müssen wir weiter für den Erhalt DIESER Lebensqualität (und des Rechtsstaates) in unserer Gesellschaft kämpfen. !
10. Geopolitische Grundsätze
Anmerkungen
[1] Die ‚Freie Linke Aachen‘ („FL-AC“) ist nicht eine Untergruppe der bundesweiten „Freie Linke“ (FL), sondern wir haben uns erst mal unabhängig gegründet, weil die Strukturen der bundesweiten ‚FL‘ doch sehr unklar waren. Es gibt ein Grundsatzpapier der FL (siehe hier) dass uns zu Anfang alle inspiriert hat, aber wir haben uns vorsichtshalber ein eigenes gegeben.
Wer mit uns hier in Aachen diskutieren will, bekommt hierüber Kontakt mit uns: Wir freuen uns über jedes neues Gesicht!
[2] In diesen „Grundsätzen“ liefern wir kein „WEIL…“, hier benennen wir nur unsere Positionen. Wer die Erklärung haben will: bitte vorbeikommen und mit uns diskutieren.
[3] Arbeiterklasse ist ein „Klassenbegriff“ und hat nichts mit ‚Arbeitertümelei‘ oder ‚Blaumänner-Verehrung‘ zu tun!